Du courage, madame la Chancelière

Die Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag und Freitag zu ihrem letzten Treffen in diesem Jahr in Brüssel zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung, die Sozialpolitik, die Außenbeziehungen der EU sowie Fragen der Migration. Am Freitag, den 15.12 steht der Brexit im Mittelpunkt. Aller Voraussicht nach wird dann die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen eingeleitet, in der die künftige Beziehung der EU27 mit dem Vereinigten Königreich geklärt werden soll.
Es wird erwartet, dass der französische Präsident Emanuel Macron während des Gipfels außerdem erneut seine Forderungen nach einer tiefgreifenden Reform der EU vorbringen wird.

Dieser hatte in einer Rede zu Europa an der Universität Sorbonne in Paris im September Visionen von der Zukunft der EU darlegt. „Zu diesem Zeitpunkt war die deutsche politische Öffentlichkeit jedoch mit anderen Dingen beschäftigt. Lieber unterhielt man sich über Balkonszenen und empörte sich über Twitter-Meldungen der Gesprächspartner“ kommentiert der Stellvertretende Vorsitzende der Jungen Europäischen Bewegung, Sebastian Hanika.

„Die deutsche Politik hat es verpasst zu den visionären Vorschlägen des Präsidenten Macron klar Position zu beziehen, das ist ziemlich frustrierend“ stellte auch die Vorsitzende der Jungen Europäischen Bewegung Sophia Simon fest. 
„Die aktuelle Lage mit einem proeuropäischen, reformwilligen Präsidenten in Frankreich einerseits und dem Brexit ausgehenden Veränderungsdruck andererseits eröffnet eine seltene Chance, die die Verantwortlichen  nicht ungenutzt verstrichen lassen dürfen“ so die Vorsitzende weiter.  
Die Junge Europäische Bewegung ruft die Staats- und Regierungschefs auf, die Gelegenheit, die EU zu reformieren, zu ergreifen und sie endlich zu wirklich vereinigten Staaten von Europa auszubauen.

Macron hat mit seinen Vorschlägen großen Mut bewiesen, Europa derart in den Mittelpunkt zu Rücken. Europa gehört genau dort hin, in den Mittelpunkt. Hoffentlich gelingt es dem Präsidenten, auch die Bundeskanzlerin davon zu überzeugen, die Europapolitik bei den anstehenden Gesprächen zwischen CDU/CSU und SPD in den Mittelpunkt zu rücken.

Die Junge Europäische Bewegung hält dies jedenfalls für dingend geboten.