Europatag im Collegium Polonicum in Slubice

In diesem Jahr führte die JEB anlässlich des Europatags erneut einen Workshop mit deutschen und polnischen Schüler*innen aus Frankfurt/Oder und S?ubice im Collegium Polonicum durch. Am 9.5.2017 tauschten sich die 80 teilnehmenden Jugendlichen über die EU aus und lernten die wichtigsten Fakten zum Brexit. Als Höhepunkt fand zum Abschluss ein Rollenspiel statt, bei dem die Teilnehmenden den Vertrag über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU aushandeln durften.

Nach Begrüßung durch Katja Sinko von der JEB und Katrin Becker vom Frankfurt/Oder und S?ubice Kooperationszentrum  wurden die Schüler*innen in Gruppen aufgeteilt. Nach einer Vorstellungsrunde gab es eine Einführung zur EU. Die meisten Teilnehmenden waren schon recht fit und kannten sich gut mit der EU aus und so konnten sogleich spannende Diskussionen entstehen. Die Jugendlichen waren gefragt: Was schätzt ihr besonders an der EU? Findet ihr es gut, dass euer Land Mitglied in der EU ist? Welche Werte vertritt die EU? Als besonders wichtig hoben die meisten die Freiheit hervor, die ihnen die EU bietet und äußerten sich zu wirtschaftlicher Freiheit bis hin zu Reisefreiheit. Insbesondere die polnischen Schüler*innen lobten des Weiteren die Fördergelder, mit denen die EU beispielsweise Schulen in ihrem Land unterstützt. Obwohl alle eher positiv zur EU-Mitgliedschaft standen, gab es dennoch Kritik an den bürokratischen Verfahren und Richtlinien der Institution.

Nach einer kurzen Pause ging es weiter mit dem Brexit. Ziel war es den Jugendlichen zu verdeutlichen, welche Positionen die beiden Lager in Großbritannien vertraten. Die Argumente sowohl der Bremain- als auch der Brexit-Kampagne sollten verstanden werden. Zudem wurde über die Ursachen und die Folgen des Brexits gesprochen. Thematisiert wurde zum Beispiel die Tatsache, dass Großbritannien schon immer eine Sonderrolle in der EU inne hatte oder dass zukünftig Probleme für Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland in Großbritannien entstehen könnten. Letzteres war besonders für die polnischen Schüler*innen interessant, da viele von ihnen Verwandte im Vereinigten Königreich haben, die dort arbeiten. Die Jugendlichen zeigten sich jedoch zuversichtlich, dass eine gute Lösung zwischen Großbritannien und Polen gefunden werden kann.

Nach einer stärkenden Mittagspause ging es schließlich ans Eingemachte – der Brexit sollte zwischen der EU und Großbritannien in einer ersten Runde verhandelt werden. Am Verhandlungstisch saßen vier Staaten, neben Großbritannien nahmen Polen, Deutschland und Irland an der Runde Teil. Die jungen Gesandten einigten sich im Laufe des Nachmittags auf einige Positionen eines gemeinsamen Vertrags:

1. Bezüglich Wirtschaft und Handel einigten sie sich darauf, dass zwischen der EU und Großbritannien ein Handelsvertrag nach dem Vorbild von CETA geschlossen werden soll. Dabei soll darauf geachtet werden, dass der Übergang zwischen den alten Verträgen und den neuen sanft von statten geht. Großbritannien konnte sich zusätzlich das Recht einräumen, weiter als Beobachter in europäischen Handelsgremien zu sitzen.

2. Die Finanzierung des Brexits erwies sich als deutlich komplizierterer Verhandlungspunkt. Während Großbritannien darauf bestand, die Zahlungen an die EU komplett einzustellen, forderten die anderen drei Parteien eine Beteiligung an den Kosten des Brexits und machten dazu verschiedene Vorschläge. Da sich Großbritannien jedoch nicht festlegen wollte einigte man sich darauf, dass Großbritannien bei der nächsten Verhandlungsrunde eine Aufstellung über Zahlungen an die EU und empfangene Gelder offen legen muss. Auf dieser Grundlage soll das Thema Finanzen erneut verhandelt werden.

3. Beim Thema Migration konnte Großbritannien einiges erreichen, machte jedoch auch Zugeständnisse an die anderen Staaten. Während die Rechte von britischen Bürger*innen nahezu unangetastet bleiben sollen, werden strengere Regeln für EU-Bürger in Großbritannien gelten. Touristen sollen weiterhin uneingeschränkt einreisen können, ebenso Studierende die ein Erasmus-Semester machen. Wer länger in Großbritannien studieren möchte, muss jedoch nachweisen können, dass er für die gesamten Kosten aufkommen kann. Wer aktuell in Großbritannien arbeitet, soll ein Aufenthaltsrecht erhalten. Dieses erlischt jedoch, sollte ein*e Arbeitnehmer*in länger als sechs Monate arbeitslos sein.

4. Aufgrund der Grenze zwischen Nordirland und Irland steht Irland im Zuge des Brexits vor besonderen Herausforderungen. Die jungen Diplomaten am Verhandlungstisch zeigten sich zuversichtlich, dass eine praktikable Lösung für die beiden Staaten gefunden werden kann. Zwischen ihnen soll ein komplett freier Personen- und Warenverkehr bestehen bleiben. Zusätzlich sollen spezielle Schiedsgerichte geschaffen werden, sollten sich Firmen der beiden Länder benachteiligt fühlen.

5. Eine enge Kooperation zwischen den Staaten soll im Feld der Terrorismusbekämpfung stattfinden. Dazu soll eine gemeinsame Institution geschaffen werden, die auch mit Unterstützung der NATO arbeiten soll. Die EU und Großbritannien kontrollieren diese Einrichtung als gleichberechtigte Partner.

Die Schüler*innen zeigten sich nach den Verhandlungen dieses Vertrags sichtlich erschöpft aber dennoch zufrieden, dass sie gemeinsame Lösungen gefunden haben und einen lehrreichen Tag hinter sich hatten. Zugleich haben sie gelernt, dass (EU-)Politik Spaß machen kann. Wichtig war auch der Austausch zwischen den Schüler*innen der beiden Städte, der uns JEBer*innen die besondere Freundschaft in der Grenzregion vor Augen führte. Unser Dank gilt dem Frankfurt/Oder und S?ubice Kooperationszentrum und Europe Direct Frankfurt/Oder für die finanzielle Unterstützung der Veranstaltung. An dieser Stelle sei auch noch einmal die hervorragende Arbeit der Dolmetscher*innen hervorgehoben, die für einen reibungslosen Diskussionsverlauf sorgten.