Stellungnahme der JEB Berlin-Brandenburg zum Ausgang der US-Wahl 2016

Berlin, 9. November 2016

Was vor einigen Monaten noch als unmöglich erschien, ist nun Gewissheit geworden. Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Nun bringt es wenig bis gar nichts die amerikanischen Wählerinnen und Wähler zu verunglimpflichen und zu beschimpfen, wie man nur ein solches Ergebnis herbeiführen konnte. Es gilt die Ursachen für dieses Ergebnis zu analysieren und daraus die geeigneten Schlüsse zu ziehen. Die amerikanische Gesellschaft ist zutiefst gespalten. Viele Amerikaner fühlen sich abgehängt und geben anderen Bevölkerungsgruppen dafür die Schuld. Positiv ist dabei zu sehen, dass Trump in seiner ersten Rede nach dem feststand, dass ihm der Wahlsieg nicht mehr zu nehmen war, betonte, dass er das Volk nun einen möchte, die Zeit der Spaltung nun vorbei sei und er der Präsident aller Amerikaner sein möchte. Angesichts der quasi ungefesselten Rhetorik im Wahlkampf, in dem er Frauen, Migranten, Behinderte und viele andere Menschengruppen immer wieder auf das tiefste beleidigt hat, wird das eine besondere Herausforderung, an der er zu messen sein wird.

Eine weitere Hauptursache für dieses Ergebnis rührt aus einer tiefen Unzufriedenheit gegenüber Eliten und den Machenschaften im Washingtoner Politikbetrieb. Diese Tendenz lässt sich auch in Europa erkennen, wo sich immer mehr Menschen von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen und sich den scheinbar einfachen Antworten  populistischer Alternativen hingeben. So gratulierte die Chefin des rechtspopulistischen Front National Marine Le Pen als eine der ersten Trump zum Wahlsieg. Ihr Vizepräsident erklärte, die US-Wähler hätten “einer arroganten Elite den Stinkefinger gezeigt”.

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz sieht in diesem Ergebnis Parallelen zum Brexit-Votum. Insbesondere Menschen auf dem Land fühlen sich von der Globalisierung nicht mitgenommen und nicht repräsentiert. Hauptaufgabe der demokratischen europäischen Parteien muss es nun sein, die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. 2017 stehen mit den Präsidentschaftswahlen in Frankreich und den Bundestagswahlen in Deutschland wegweisende Richtungsentscheidungen auch für die Europäische Union an.

Auch wir als Junge Europäische Bewegung Berlin-Brandenburg e.V. wollen dazu einen unabhängigen und überparteilichen Beitrag leisten. Mit unserem Projekt der Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) leisten wir Jahr für Jahr einen unvergleichlichen Beitrag Politik hautnah zu erleben, zu gestalten und Vorurteile abzubauen. Dieses Engagement wollen wir insbesondere im Bundestagswahl fortführen und ausbauen.

Darüber hinaus wird es ein Bestreben sein, uns mit anderen Interessengruppen zu koordinieren, um zu diskutieren, wie die künftigen transatlantischen Beziehungen gestaltet werden können, aber auch welchen Einfluss dieses Wahlergebnis auf die künftigen Beziehungen zu Russland und anderen Weltregionen für die EU haben wird.