Podiumsdiskussion zu den AGH-Wahlen

Am 28. Juli 2016 haben wir Vertreter von fünf Parteien zu uns in die Galerie eingeladen, um die kommenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Kontext europäischer Themen zu diskutieren.

Was bedeuten die Wahlen in Berlin für Europa? Und was bedeutet Europa für die Berliner Wahlen? Im Zuge des aktuellen Wahlkampfs haben wir folgende Parteienvertreter*innen zu uns eingeladen:

Carsten Schatz, MdA, Die LINKE
Silke Gebel, MdA, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Florian Swyter, FDP Pankow
Joachim Zeller, MdEP, CDU Berlin
Dennis Buchner, MdA, SPD Berlin

Den Anfang der Diskussion bildete ein brandaktuelles Thema, nämlich der drohende Austritt Großbritanniens aus der EU. Alle Vertreter*innen sprachen sich grundsätzlich dafür aus, dass der Verlust des Vereinigten Königreichs einen Rückschritt in der europäischen Einigung darstellt. Unterschiedliche Meinungen kamen bezüglich der Haltung der EU in den Austrittsverhandlungen zutage. Sollte die EU streng sein im Sinne "raus ist raus" oder sollte man dem UK gewähren, sich in Bereichen seiner Wahl, beispielsweise dem Binnenmarkt, die Vorzüge zu erhalten? Eine interessante und ausgewogene Debatte folgte, die unser Freiwilligendienster Jens moderierte.

Dabei wurde auch die Frage aufgeworfen, welche Auswirkung der UK-Austritt auf die Verteilung der Fördergelder des Europäischen Sozialfonds sowie des Europäischen Regionalfonds auf Berlin haben wird, denn Berlin profitiert sehr von diesen Fördertöpfen.

Weitere Themen in der Podiumsdiskussion waren die Mietpreise in der Stadt - ein zentraler Punkt im Wahlkampf, der praktisch jeden Berliner betrifft - und der Umgang mit der AfD und nationalistischem Gedankengut. Auch hier kam eine schöne Debatte im Austausch mit dem Publikum zustande. Wir bedanken uns herzlich bei den anwesenden Rednern und allen Zuhörern und besonders bei Jens für seine tolle Moderation.