SIMEP 2015 mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

Am 8. und 9. November 2015 fand die SIMEP im Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus statt. Rund 200 Schüler*innen diskutierten als Abgeordnete des Europäischen Parlaments zwei Tage lang zu dem Themen Energie- und Klimapolitik, Entwicklungszusammenarbeit und TTIP. Die SIMEP wurde dabei von hochkarätigen Gastrednern beehrt.

Die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) ist das jährlich größte Projekt der JEB. An zwei Tagen schlüpfen Schüler*innen der Oberstufe in die Rolle von Europaabgeordneten und erleben den Gesetzgebungsprozess, die Ausschuss- und Fraktionsarbeit sowie zum Höhepunkt eine Plenardebatte im Berliner Parlament.

Die Eröffnungsrede der SIMEP hielt Manuel Sarrazin, MdB und langjähriger SIMEP-Unterstützer, am Sonntag im Deutschen Bundestag. Er erzählte aus seinem Alltag und führte die Schüler*innen so in die Arbeit eines Abgeordneten ein. Weiter ging es für die Teilnehmer*innen in ihren zugewiesenen Ländergruppen mit einem Crashkurs zu den EU-Institutionen. Den Nachmittag verbrachten die „Abgeordneten“ schließlich in ihrer ersten Fraktionssitzung, in der sie von MdEPs und MdBs zur Fraktionsposition gebrieft wurden und Änderungsanträge für die vorliegenden Papiere erarbeitet haben.
 
Martin Schulz und Wolfgang Schäuble bei der SIMEPBundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (links) mit dem Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (ganz links) bei der SIMEP. Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (rechts) bei der SIMEP. Bildquelle: Thomas Schmelzer/Jan Steinhauer

Der zweite Tag der Simulation begann mit einer Rede von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, die er der europäischen Einigung und den aktuellen Herausforderungen widmete. Er betonte seine Pflicht als Minister, den "Abgeordneten" Rede und Antwort stehen zu müssen. In der anschließenden Fragestunde mit den Schüler*innen drehten sich die Fragen u.a. um die Griechenland-Rettung und die Große Koalition. Auch die derzeitige Migrationswelle in Europa blieb in Schäubles Beiträgen nicht unerwähnt.

Nach der Rede des Finanzministers ging es für die Simulationsteilnehmer*innen in ihre Ausschusssitzungen. Unter den drei Berichtsentwürfen fand sich eine EU-Handlungsempfehlung an die Vertragspartner des UN-Klimagipfels in Paris, der Anfang Dezember 2015 stattfindet. Außerdem wurde ein Berichtsentwurf zum Transatlantischen Handelsabkommen TTIP und einer zu den Sustainable Development Goals bearbeitet. Die Schüler*innen verteilten sich dabei auf einen federführenden und einen mitführenden Ausschuss pro Thema und stimmten dort über ihre am Vortag formulierten Änderungsanträge ab. In der zweiten Fraktionssitzung berichteten die „Abgeordneten“ sich gegenseitig von den Ergebnissen der Ausschüsse und legten weitere Änderungsanträge zum Plenum vor.

Schließlich ließ es sich auch der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz nicht nehmen, zur SIMEP zu kommen und in schweren Zeiten der EU eine emotionale Rede für mehr Solidarität und gegen Fremdenfeindlichkeit zu halten. Dabei ging er am Jahrestag des Berliner Mauerfalls 1989 selbstverständlich auf diesen ein und schlug - auf Nachfrage eines Schülers - auch den Bogen zur Reichspogromnacht 1938, die sich ebenfalls am 9. November jährte.

Plenardebatte bei der SIMEPDie Plenardebatte bei der SIMEP am 9. November 2015. Bildquelle: Thomas Schmelzer/Jan Steinhauer

Die SIMEP kulminierte Montagnachmittag in der großen Plenardebatte, die immer im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses stattfindet. Hier konnten alle „Abgeordneten“ zu allem drei Themen Stellung nehmen. Beim Energiebericht diskutierten die Schüler*innen die Konfliktlinie zwischen wirtschaftlichen Interessen und Klimaschutz. Beim Thema Entwicklungszusammenarbeit stand vor allem die Frage im Vordergrund, welchen Prozentsatz des BIP ein Staat für die dritte Welt bereitstellen soll. Bei TTIP drehte sich die Diskussion um Freihandel versus Produktstandards. Am Ende wurden drei Entschließungen vom Plenum verabschiedet, an denen sich auch die Politik eine Scheibe abschneiden kann.

Die SIMEP war wie jedes Jahr ein voller Erfolg. Wir bedanken uns herzlich bei den geladenen Gästen, den ehrenamtlichen Betreuer*innen, den Teilnehmern, den beiden Koordinatorinnen Maria und Florence und bei unserem FSJler Jens. Gemeinsam freuen wir uns auf die SIMEP „Klappe die Zweite“ am 13. und 14. Dezember 2015.