Democracy Under Pressure


Junge Europäische Bewegung (JEB) geht für Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Straße

Überall in Europa ist die Demokratie unter Druck. Seit Jahren hält sich das autoritäre System in Belarus an der Macht, in der Ukraine werden die demokratischen Prinzipien missachtet und überall in Europa bedroht der Aufstieg von Nationalismus und von extremistischen Parteien die Demokratie.

„Es ist absolut inakzeptabel für uns als Europäer, still daneben zu stehen und den Status quo zu akzeptieren. Wir müssen uns einsetzen als Europäer, um die demokratischen Rechte zu bewahren, die wir alle für selbstverständlich halten“, sagt Pauline Gessant, Vorsitzende der JEF Europa.

Kurz vor den diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament gibt es für die Junge Europäische Bewegung drei wichtige Themen:

Erstens: Die aktuellen Geschehnisse in der Ukraine erinnern uns daran, dass die Demokratie nie als Selbstverständlichkeit betrachtet werden kann. Dem Aufstieg von Nationalismus und extremistischen Parteien treten wir entschlossen entgegen, indem wir die undemokratischen Bewegungen europaweit herausfordern.

Zweitens: Demokratische Entwicklungen in und außerhalb der Europäischen Union betreffen uns alle. Angesichts der gefährdeten Demokratie müssen wir Europäer unsere Demokratie schützen.

Drittens: Wir bekämpfen die niedrige Wahlbeteiligung, die die Demokratie und die demokratische Legitimität der europäischen Institutionen bedroht. Das Europäische Parlament muss stärker in Verantwortung für die Politik und die Handlungen der Europäischen Union genommen werden.

In Deutschland können wir uns frei versammeln und unsere Meinung äußern. Doch in vielen anderen Ländern wie Belarus oder der Ukraine werden die Bürger- und Menschenrechte mit Füßen getreten. Dieser Zustand beunruhigt uns. Daher setzen wir uns für Freiheit und gleiche Rechte überall in Europa ein“, sagt Alexander Steinfeldt, stellvertretender Vorsitzender der JEB Berlin-Brandenburg.

Im achten Jahr in Folge haben die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF Europa) jeweils am 18. März die paneuropäische “Free Belarus Action” in über hundert Städten Europas durchgeführt. Der Zweck der Aktion ist es, die belarussische Diktatur zu verurteilen, den Menschen in Belarus unsere Unterstützung zu zeigen und zu mehr Freiheit aufzurufen.