#SOTEU 2018

Heute, am 12. September 2018, wird der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, vor dem Europäischen Parlament seine letzte Rede zur Lage der Union vor der Europawahl im Mai 2019 halten. Es wird erwartet, dass Junker dabei auf die Arbeit der Kommission während der letzten Legislaturperiode (2014-2019) zurückblickt, Bilanz zieht und auf die drängenden Probleme der nächsten Wahlperiode blickt.

„Wir sind sehr gespannt wie Junkers Fazit ausfallen wird, was er sich für die kommenden acht Monate bis zur Wahl noch vorgenommen hat und wo er Europa hinsteuern sieht. In Anbetracht der ausklingenden Amtszeit des Präsidenten erwarten wir am Mittwoch einige klare, mutige und dringend nötige konkrete Reformvorschlage für die Europäische Union nach der Wahl im nächsten Jahr. Außerdem sollte sich Junker klar und deutlich zum Prinzip der Spitzenkandidaten bekennen und der Europawahl so zu mehr Sichtbarkeit verhelfen“ äußert sich die Vorsitzende der Jungen Europäischen Bewegung Berlin/Brandenburg (JEB) Victoria Hein.

Bis zur Europawahl 2014 war die Besetzung der Kommissionspräsidentschaft eine Angelegenheit, welche die Staats- und Regierungschef*innen in Hinterzimmern unter sich ausmachten. Nach dem Prinzip der Spitzenkandidaten stellten die Fraktionen des Europäischen Parlaments erstmals 2014 europaweite Spitzenkandidat*innen auf, die um das Amt konkurrierten. Erstmalig war die Besetzung also unmittelbares Ergebnis der Wahl.

„Die Europawahl muss unbedingt sichtbarer in der öffentlichen Debatte werden. Nachdem die Schaffung von transnationalen Listen am Widerstand u.a. einiger deutscher Abgeordneten gescheitert ist, (Mitteilung der JEB dazu unter: ) bleibt das Prinzip der Spitzenkandidaten eines der wenigen Instrumente, um die Unionsbürger*innen für den Europawahlkampf zu interessieren und somit die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Dies nicht zu nutzen, würde Europa großen Schaden zufügen und populistischen und europafeindlichen Kräften weiteren Zulauf bescheren.“ So die Vorsitzende abschließend.

Foto: © European Union , 2018   /  Source: EC - Audiovisual Service   /   Photo: Etienne Ansotte